Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über den Verkauf von Büchern, sonstigen Waren, digitalen Inhalten sowie die Erbringung von Dienstleistungen, die du als Unternehmer (§ 14 BGB) über deinen Online-Shop mit Verbrauchern (§ 13 BGB) schließt.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, du stimmst ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragspartner, Kundendienst
(1) Vertragspartner des Kunden ist
Sali Med GmbH & Co.KG
Raiffeisenstr. 27
74248 Ellhofen
Vertreten durch:
Sali Med Verwaltungs-GmbH
Raiffeisenstr. 27
74248 Ellhofen
Diese vertreten durch: Petra Seiter
Handelsregister: HRB 753515
Registergericht: Amtsgericht Stuttgart
Kontakt
Telefon: 07134 9165412
Telefax: 07134 9165413
E-Mail: info@petra-seiter.de
Umsatzsteuer-ID
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE220613727
(2) Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht der Kundenservice werktags von [Uhrzeit] bis [Uhrzeit] unter den o. g. Kontaktdaten zur Verfügung.
3.1 Mitgliedschaft als Leser
(1) Wenn Sie sich als Leser registrieren, erhalten Sie kostenlos Zugriff auf alle erweiterten Checklisten des Buches. Den Zugriff darauf erhalten nur Käufer des Buches, was durch ein Passwort sichergestellt wird. Es befindet sich immer auf einer bestimmten Seite des Buches.
(2) Die Checklisten aus den erweiterten Bereichen dürfen nicht weitergereicht werden. Bei Verstoß wird eine Anzeige erfolgen und eine Bearbeitungsgebühr i.H.v. 250 EUR erhoben.
(3) Registrierte Leser erhalten als Email Hinweise, wenn es zu dem Buch passende Themen gibt oder Veränderungen stattgefunden haben. Die Hinweise können jederzeit abgeschaltet werden.
(4) Die Registrierung kann jederzeit ohne Angaben von Gründen gekündigt werden. Es reicht dazu eine formlose Email mit der angemeldeten Email-Adresse als Absenderadresse.
3. Vertragsschluss im Online-Shop
(1) Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
(2) Der Kunde kann Waren und Dienstleistungen über das Warenkorbsystem in den virtuellen Warenkorb legen und die Bestellung über den Button „Jetzt kaufen“ bzw. „kostenpflichtig bestellen“ abschließen.
(3) Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die eingegebenen Daten jederzeit ändern oder löschen.
(4) Mit Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb enthaltenen Produkte bzw. Dienstleistungen ab.
(5) Der Vertrag kommt zustande, wenn die Bestellung durch eine Bestellbestätigung per E-Mail angenommen wird. Erfolgt innerhalb von 3 Werktagen keine Annahme, ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden.
(6) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
4. Speicherung des Vertragstextes
(1) Der Vertragstext wird gespeichert. Die Bestelldaten und diese AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesandt.
(2) Der Kunde kann seine vergangenen Bestellungen – soweit ein Kundenkonto eingerichtet wurde – in seinem Login-Bereich einsehen.
5. Widerrufsrecht für Verbraucher
(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu (§ 312g, § 355 BGB).
(2) Die Einzelheiten des Widerrufsrechts (Fristbeginn, Ausübung, Folgen des Widerrufs) ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung und dem Widerrufsformular, die im Online-Shop dauerhaft abrufbar sind und dem Kunden nach Vertragsschluss per E-Mail übermittelt werden.
(3) Das Widerrufsrecht besteht u. a. nicht,
- bei Verträgen über Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (z. B. signierte oder personalisierte Bücher),
- bei Verträgen über die Lieferung von digitalen Inhalten, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden (z. B. E-Books, Downloads), wenn der Vertragspartner mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Vertragspartner vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen soll und seine Kenntnis bestätigt hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).
(4) Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und zugleich seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat (§ 356 Abs. 4 BGB).
6. Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer
(1) Alle im Online-Shop genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (z. B. 7 % für gedruckte Bücher, 19 % für sonstige Waren und Dienstleistungen, soweit gesetzlich vorgesehen).
(2) Zusätzlich zu den Warenpreisen fallen ggf. Versandkosten an. Die Höhe der Versandkosten wird dem Kunden im Bestellprozess deutlich mitgeteilt.
(3) Bei digitalen Inhalten und reinen Dienstleistungen fallen keine Versandkosten an.
7. Lieferung von Waren
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die im Shop angegebenen Lieferzeiten berechnen sich ab Zahlungseingang.
(2) Sofern nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit für vorrätige Waren innerhalb Deutschlands regelmäßig 2–7 Werktage.
(3) Kann eine Lieferfrist aus Gründen, die der Vertragspartner nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt, Streik, Lieferstörungen bei Vorlieferanten), nicht eingehalten werden, wird der Kunde unverzüglich informiert. Dem Kunden steht in diesem Fall ein gesetzliches Rücktrittsrecht zu. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden erstattet.
(4) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
8. Erbringung von Dienstleistungen
(1) Dienstleistungen (z. B. Coaching, Beratung, Online-Seminare) werden zu den jeweils im Shop beschriebenen Inhalten und Zeitpunkten erbracht.
(2) Terminabsprachen erfolgen entweder direkt im Bestellprozess oder nachträglich in Abstimmung mit dem Kunden per E-Mail.
(3) Kann ein bestätigter Termin aus Gründen, die du zu vertreten hast, nicht eingehalten werden, wird ein Ersatztermin angeboten. Kann kein Ersatztermin gefunden werden, erhält der Kunde bereits gezahlte Entgelte zurück.
(4) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten (z. B. Erscheinen zum Termin, Bereitstellung technischer Voraussetzungen bei Online-Formaten) schuldhaft nicht nach, bleibt die Vergütungspflicht grundsätzlich bestehen, soweit nichts anderes vereinbart wurde und keine gesetzlichen Rücktritts- bzw. Widerrufsrechte entgegenstehen.
9. Zahlungsbedingungen
(1) Dem Kunden stehen die im Online-Shop jeweils angebotenen Zahlungsarten zur Verfügung (z. B. Vorkasse, SEPA-Lastschrift, Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung).
(2) Der Kaufpreis ist sofort fällig. Bei Vorkasse ist der Betrag innerhalb von 7 Kalendertagen nach Vertragsschluss auf das angegebene Konto zu überweisen.
(3) Bei Zahlungsverzug bist du berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB) zu verlangen.
10. Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben gelieferte Waren dein Eigentum.
(2) Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Weiterveräußerung ohne deine Zustimmung nicht gestattet.
11. Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) An Büchern, digitalen Inhalten (z. B. E-Books, PDFs, Audio- oder Videodateien) und sonstigen urheberrechtlich geschützten Werken erwirbt der Kunde kein Eigentum an den immateriellen Rechten, sondern lediglich einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte in dem Umfang, wie es sich aus dem jeweiligen Produktangebot ergibt.
(2) Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Nutzung, die über die private Nutzung hinausgeht, ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung unzulässig.
12. Sachmängelgewährleistung (Haftung für Mängel)
(1) Es gelten die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers bei Mängeln (§§ 434 ff. BGB).
(2) Bei offensichtlichen Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und den Vertragspartner schnellstmöglich zu informieren. Ein Versäumnis dieser Rügepflicht führt nicht zum Verlust gesetzlicher Ansprüche, erleichtert dir aber die Durchsetzung eigener Ansprüche gegen das Transportunternehmen.
13. Haftung
(1) Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz haftet der Vertragspartner nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt.
(2) Der Vertragspartner haftet unbeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
- bei Übernahme einer Garantie.
(3) Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist deine Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Im Übrigen ist eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
14. Online-Streitbeilegung, Verbraucherschlichtung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die der Kunde unter https://ec.europa.eu/consumers/odr erreicht.
(2) Der Vetragspartner ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern nichts anderes im Impressum erklärt wird.
15. Anwendbares Recht, Vertragssprache
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der dem Verbraucher durch zwingende Bestimmungen des Rechts seines gewöhnlichen Aufenthaltsstaates gewährt wird (Art. 6 Rom-I-Verordnung).
(3) Vertragssprache ist Deutsch.
16. Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.
(2) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform, soweit nicht eine strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist.